Das Ende des Konflikts bietet eine einzigartige
Gelegenheit, eine der größten Wünsche der kolumbianischen Gesellschaft und vor
allem der Opfer erfüllen: Aufklärung und Wissen über die Wahrheit und über die
Geschehnisse im Konflikt. Im Rahmen der Friedensgespräche zwischen Regierung
und FARC-EP wurde nun eine Kommission vereinbart, in deren Mittelpunkt die
historische Aufarbeitung und die Opfer stehen. Damit wurde ein wichtiger
Schritt im Rahmen des Punktes Fünf (die Opfer) der Agenda der Friedensgespräche
erreicht.
Zu diesem Zweck haben die kolumbianische Regierung und
die FARC-EP sich geeinigt, eine Kommission für die Klärung der Wahrheit,
Koexistenz und Nicht-Wiederholung, die einen unabhängigen und unparteiischen
Charakter haben soll, zu schaffen. Die Kommission ist Teil des integralen
Systems der Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Nicht-Wiederholung,
die in der Agenda unter den Punkten der Opfer und der Beendigung des Konflikts
vereinbart wurden.
Die Einigung über die Kommission ist noch nicht als
definitiv geschlossen oder isoliert zu verstehen, da dieses komplexe Gebäude
noch nicht abgeschlossen ist. Wir werden weiter arbeiten um andere Mechanismen
zu vereinbaren, mit denen wir die Rechte der Opfer, Wahrheit, Gerechtigkeit und
Entschädigung garantieren können und dazu beitragen, die Nicht-Wiederholung des
Konflikts für alle Kolumbianer garantieren zu können.
Die Kommission soll drei wichtige Ziele erreichen. Die
Kommission sollte zunächst klären, wie sie ihr Mandat umsetzt und helfen, ein
gemeinsames Verständnis für die ganze Gesellschaft vom Konflikt, vor allem von
den weniger bekannten Aspekten des Konfliktes, zu fördern. In diesem
Zusammenhang begrüßen wir den Besuch und die Erklärung während der geschehenen
Gesprächsrunde von Zainab Bangura, Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der
Vereinten Nationen für sexuelle Gewalt in Konflikten und wir verpflichten uns,
uns an seine Empfehlungen zu richten.
Zweitens soll die Kommission einen Beitrag zur
Anerkennung fördern. Das bedeutet die Anerkennung der Opfer als Bürger, bei
denen ihre Rechte verletzt wurden, sowie die freiwillige Anerkennung aller im
Konflikt beteiligten individuellen und kollektiven Verantwortlichen für
Menschenrechtsverletzungen als Beitrag zur Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung
und Nicht-Wiederholung. Dies schließt die Anerkennung für die gesamte
Gesellschaft mit ein, und das sich dies nicht wiederholen darf.
Und drittens wird die Kommission die Koexistenz bzw. das
Zusammenleben in den ländlichen Gebieten fördern. Es soll eine Atmosphäre des
Dialogs gefördert und Räume für Opfer geschaffen werden, in denen die
individuelle und kollektiver Verantwortung anerkannt wird, Respekt und
Vertrauen zueinander hergestellt, sowie Zusammenarbeit, Solidarität, soziale
Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und eine demokratische Kultur gepflegt werden
soll.
Mit diesen Grundlagen der Nicht-Wiederholung und
Versöhnung soll der Aufbau eines stabilen und dauerhaften Friedens erreicht
werden. Aus diesen Gründen ist es notwendig, den Bau der Wahrheit auch als
wesentlicher Bestandteil der Friedenskonsolidierung verstehen.
Neben dem thematischen Schwerpunkt der Opfer werden soll
unter anderem ein Fokus auf Partizipation, auf unterschiedliche Territorien
oder auf Genderfragen gelegt werden. Historisch soll der Zeitraum auf die
Dekaden des bewaffneten Konfliktes festgeschrieben und die Arbeitsdauer erst
einmal auf drei Jahre beschränkt werden. Die zukünftigen 11 Mitglieder der
Kommission sollen aus der breiten Gesellschaft kommen. Die Auswahl erfolgt über
die Regierung, die FARC-EP und zu einem Teil aus dem gesellschaftlichen
Bereich.
